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(1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Plattform Worship Masterclass (betrieben von Church Masterclass GbR Inh. Daniel Harter & Johannes Dück (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle Verträge über die Bereitstellung von Online-Kursen (=Masterclasses) und die Bereitstellung von digitalen Inhalten (nachstehend „Leistungen“), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Leistungen abschließt.
Abweichende AGB des Kunden werden abgewiesen.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Anbieter unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte bereitgestellt werden.
(2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter liefert über seine Website digitale Inhalte in Form von Videos.
2.2 Der Anbieter stellt die digitalen Inhalte zur Verfügung, übernimmt jedoch keinerlei Gewähr für den Nutzen seitens des Kunden.
2.4 Die Lieferung der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße Reproduktion des Streams benötigt der Kunde ein System, das in der Lage ist, diese digitalen Inhalte wiederzugeben und gewisse Mindestvoraussetzungen erfüllt. Dazu zählt insbesondere eine stabile Internetverbindung, sowie ein Medium, dass in der Lage ist, visuelle Inhalte darzustellen. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
(3) Vertragsschluss, Verlängerung und Kündigung
3.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Durch das Absenden der Bestellung auf der Webseite des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die von ihm ausgewählten digitalen Inhalte ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
3.3 Durch das Eingeben der Nutzerdaten im Bereich ‚Ein Konto erstellen‘ und Bestätigen des Buttons ‚Weiter‘ erstellt der Anbieter für den Kunden automatisch ein Kundenkonto, über das die digitalen Inhalte bei abgeschlossenem Kauf abgerufen werden können. Die digitalen Inhalte können ausschließlich über das Kundenkonto genutzt werden.
3.4 Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware in Form der Freischaltung der digitalen Inhalte im Kundenkonto des Kunden. Darüberhinaus informiert der Anbieter den Kunden über die Freischaltung über eine Email.
3.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.6 Kontaktaufnahmen des Anbieters zur Vertragsabwicklung finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und erreichbar ist, sodass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können.
3.7 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/weba... oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/.... Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 3.4 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
3.8 Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/checkout.... Durch das Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons erteilt der Kunde auch einen Zahlungsauftrag an Stripe. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 3.4 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
3.9 Wählt der Kunde das Kauf-Modell ‚Abonnement‘, so erhält er für den von ihm gewählten Zeitraum Zugang zu den digitalen Inhalten. Eine Kündigung ist zum Ablauf des gewählten Abonnement-Zeitraums möglich. Das Abonnement verlängert sich automatisch nach der vom Kunden gewählten Mindestvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit und kann ab diesem Zeitpunkt monatlich gekündigt werden.
3.10 Der Kunde hat jederzeit das Recht sein Konto zu löschen oder löschen zu lassen. Eine Löschung des Kundenkontos hat automatisch auch den Verlust des Zugriffes auf alle erworbenen Inhalte zur Folge. Es besteht kein Anspruch auf Widerherstellung der Käufe. Über eine Löschung des Kontos hinaus bestehen keinerlei Ansprüche seitens des Kunden auf Überlassung der Inhalte.
(4) Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig, spätestens jedoch nach 7 Werktagen.
(5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit sind.
5.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website des Anbieters angegeben werden.
5.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
5.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/weba... oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/....
5.5 Bei Zahlung mittels einer von Stripe angebotetenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/checkout....
5.6 Der Anbieter behält sich vor, die Preise für Einzelkäufe und Abonnements aus gerechtfertigten Gründen anzupassen. Gründe für eine Preisanpassung können Inflation/Deflation (gestiegene/gesunkene Betriebskosten), MwSt. Änderungen, andere äußere Umstände, Dienstleister, Lohnanpassungen, das Vermeiden der Insolvenz des Anbieters, sowie Leistungsänderungen des Anbieters sein. Preisanpassungen geschehen nur in dem entsprechenden Maße der geänderten Kosten für den Anbieter. Eine Preisanpassung wird dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Innerhalb dieser 30 Tage hat der Kunde das Recht, vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen.
5.7 Nicht genutzte Abonnement-Zeiträume (z.B. bei vorheriger Löschung des Kontos) können dem Kunden nicht anteilig erstattet werden.
(6) Inhalte der Leistungen
6.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistungserbringung überlassen werden.
6.2 Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Skripte) wird dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
6.3 Ohne gesonderte Erlaubnis des Anbieters ist der Kunde nicht berechtigt, Inhalte der Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
6.4 Verstößt der Kunde gegen einzelne Bestimmungen, ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden den Zugang auf die von ihm erworbenen Leistungen zu entziehen.
(7) Einräumung von Nutzungsrechten an digitalen Inhalten und Überlassung
7.1 Die Überlassung von digitalen Inhalten erfolgt ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel.
7.2 Der Anbieter räumt dem Kunden an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche und örtlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Die zeitliche Nutzung seitens des Kunden hängt von der gewählten Kaufoption ab. Bei der Kaufoption ‚Leihen‘ räumt der Anbieter dem Kunden das Recht ein, die gekauften Inhalte für den Zeitraum von 72 Stunden abzurufen. Die Kaufoption ‚Kaufen‘ berechtigt den Käufer zur zeitlich unbeschränkten Nutzung der gekauften Inhalte, solange der Anbieter die Plattform betreibt oder bis der Kunde sein Konto löscht. Bei der Kaufoption ‚Abonnement‘ räumt der Anbieter dem Kunden das zeitliche Recht ein die gekauften Inhalte so lange zu nutzen, solange der Kunde über ein aktives Abonnement verfügt.
7.3 Der Anbieter räumt dem Kunden, der eine entsprechende Lizenz erwirbt (z.B. eine Gemeinde-Lizenz), das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte im Rahmen seines Vereins zu nicht-kommerziellen Zwecken zu nutzen, insofern es der Schulung oder Weiterbildung der eigenen Mitarbeiter oder des Personals dient.
7.4 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Anbieter kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7.5 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Videos oder weitere Lehrmaterialien weiteren Personen zur Verfügung zu stellen, es sei denn es handelt sich um eine entsprechende Lizenz (z.B. Gemeinde-Lizenz), die es dem Kunden gestattet, das Material einem erweiterten Personenkreis zugänglich zu machen. Eine Zuwiderhandlung berechtigt den Anbieter dazu, das Konto des Kunden zu sperren und gegebenenfalls zu löschen.
(8) Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(9) Haftungsausschluss
9.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
9.2 Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.3 Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
(10) Rechtswahl & Gerichtsstand
10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
(11) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Durch Abschluss einer Bestellung auf der Webseite des Anbieters bestätigen Sie, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages (insb. der Bereitstellung der digitalen Inhalte) beginnen darf und dass Sie als Kunde mit der entsprechenden Ausführung auf das Widerrufsrecht verzichten.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Church Masterclass GbR
Inh. Daniel Harter & Johannes Dück
Im Leienkamp 5
51647 Gummersbach
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ /
erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
(12) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.